geplante E-Zigaretten Steuer

geplante E-Zigaretten Steuer

Ein neuer Gesetzesentwurf zur Besteuerung von Tabakwaren lässt die Dampferwelt seit Wochen aufschrecken. In den Medien liest man von dem Plan nun Steuern auf E-Zigaretten und besonders auf Liquids zu erheben, wobei die Bemessungsgrundlage der Nikotingehalt sein soll. Aber wie tief müssen Dampfer in Zukunft tatsächlich in die Tasche greifen? Und ist das alles schon beschlossene Sache? Wir geben Antworten.

Bis Sommer 2021 soll eine Modernisierung des Tabaksteuergesetzes (TabStMoG) verabschiedet werden, die den Ausschüssen des Bundestages bereits in wenigen Wochen zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Geplant ist die Steuer auf herkömmliche Tabakzigaretten minimal zuerhöhen und der weitaus weniger schädlichen Altenative, der E-Zigarette, per Gesetz eine unverhältnismäßig hohe Steuer aufzubrummen. Der Umstieg für Raucher würde so mit einem Paukenschlag unattraktiv gestaltet.

Dampfen soll zum Luxus werden

Im Entwurf ist eine stufenweise Erhöhung geplant. Beginnen soll es schon im Jahr 2022 mit 2 Cent pro Milligramm Nikotin im Liquid. Das vorgesehene Ziel ist eine Verdoppelung der Steuer auf 4 Cent pro Milligramm im Jahr 2024. Das hört sich erstmal nicht sehr viel an, rechnet man das allerdings einmal aus, dann wird das Dampfen zukünftig eher ein Luxushobby zu werden. Eine Preiserhöhung von bis zu 635% und mehr würde damit z.B. auf die Käufer von Nikotin Shots zukommen. Aber auch normale Liquids mit z.B. 6mg/ml Nikotin würden sich um mindestens 73% verteuern.

Im Gegenzug schlägt die geplante Steuer bei einer Zigarettenschachtel mit gerade mal 8 cent pro Packung/Jahr (die Erhöhung erfolgt in einem 5-Jahresplan) zu Buche, so dass der Konsument nicht von heute auf Morgen unter den Mehrkosten leidet. Das ist nicht nur ungerecht und völlig absurd, sondern auch ein K.O.-Kriterium für die ganze E-Zigaretten-Branche. Letztendlich lockt man die gesundheitsbewussten Dampfer wieder zurück zur schädlichen Tabakzigarette.

Der Entwurf kommt aus dem Finanzministerium, wo Olaf Scholz von der SPD momentan Bundesfinanzminister ist und mit ordentlichen Mehreinnahmen rechnet. Hier wird mit Jugendschutz, angeblicher Suchtwirkung und Gesundheitsschädlichkeit argumentiert. Das Skandalöse ist, dass es Koalitionsvereinbarungen nach der letzten Wahl gab, in denen explizit gesagt wurde, dass es keine Steuererhöhungen geben wird. Außerdem berät auch die EU schon länger über eine einheitliche Steuer für E-Zigaretten - die dann europaweit für alle Länder gleich sein soll. Was Sinn macht, denn so umgeht man einen gefährlichen Schwarzmarkt, der unausweichlich entstehen würde, wenn Deutschland sein eigenes Süppchen kocht.

So teuer könnte es mindestens werden!

Ein herkömmliches 10ml Liquid mit einem Nikotingehalt von 12mg/ml (meist für den Umstieg von der Zigarette zum Dampfen verwendet) kostet im Flotter-Dampfer Shop momentan 3,90€ und enthält insgesamt 120mg Nikotin. Rechnet man hier nun die Steuer der ersten Stufe (2 Cent), hat man einen Steueraufschlag von 2,40€ zu erwarten. Darüberhinaus wird auf diese Steuer, wie in Deutschland üblich, aber noch die MwSt. berechnet, so dass letztendlich das Liquid mind. 6,76€ kosten würde. Für den Konsumenten bedeutet dies eine Erhöhung von 73% Prozent. Ab 2024 würden dann in der zweiten Stufe sogar 4,80€ Steuern + 19% MwSt. zu Buche schlagen und das gleiche Liquid mind. 9,61 € kosten müssen. Also eine Verteuerung von sage und schreibe 146%!

Im Bereich der Nikotin Shots mit 20mg/ml wird das ganze aber noch krasser! In der ersten Stufe würde der Shot nicht mehr wie bisher 1,50€ kosten, sondern mind. 6,26€ (+317%) und in der zweiten Stufe mind. 11,02€ (+635%) je 10ml Flasche.

geplante E-Zigaretten Steuer

Die vorgenannte Berechnung berücksichtig dabei noch keine zusätzlichen Kosten für für die Umsetzung, die den Herstellern und Händlern entstehen werden. So sind vorgenannte Preise tatsächlich nur das voraussichtliche Minimum.

Was kann man tun?

Wer sich nun zurücklehnt und denkt, das wird schon nicht passieren, möge später nicht über die neuen Preises für nikotinhaltige Liquids staunen. Denn der Gesetzentwurf soll bereits in wenigen Monaten im Bundestag beschlossen werden und wird, wenn kein Umdenken in der Politik geschieht, zur traurigen Wirklichkeit werden.

Die beiden Wirtschaftsverbände für den Handel mit E-Zigaretten (VdEH & BfTG) haben bereits Stellungnahmen an das Ministerium abgegeben und auf die Auswirkungen hingewiesen. Jedoch sind dies Stellungnahmen der Wirtschaft, nicht der Dampfer bzw. Konsumenten, so dass die breite Masse nicht wirklich Gehör findet.

Umso wichtiger ist es daher jetzt, Konsumentenverbände zu unterstützen, die Politiker aufzuklären und wichtige Argumente an die Entscheidungsträger heranzutragen. Auch Endverbraucher haben eine Stimme, die gehört werden kann, man muss sie nur an der richtigen Stelle einsetzen. Wenden Sie sich an die Bundestagsabgerodneten Ihres Wahlkreises, schreiben Sie Ihnen eine Mail oder einen Brief und klären Sie auf oder fragen Sie nach, ob Ihnen bewusst ist, was durch diese Steuer passieren wird.

Konsumentenverbände:

  • Interessengemeinschaft E-Dampfen e.V (ig-ed.org)
  • Bundesverband Rauchfreie Alternative e.V. (bvra.info)

veröffentlicht am: Mär 10, 2021

Kategorie: E-Zigaretten NEWS , E-Liquid NEWS , Flotter-Dampfer® NEWS