Rechtslage für E-Liquids

EU & Bund regulieren die E-ZigaretteMit der TPD2 hat die Europäische Union im Mai 2014 eine Tabakrichtlinie erlassen, die in den Mitgliedsstaaten bis zum 20.05.2016 umzusetzen war. Am 20.07.2021 hat Deutschland zusätzlich eine Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes beschlossen, die zum 01.01.2021 in Kraft tritt.

Was ist zu beachten bzw. vorgeschrieben?

  • E-Liquids mit Nikotin und nikotinhaltige Liquid Basen dürfen nur noch in max. 10ml Flaschen und mit max. 20mg/ml Nikotin verkauft werden.
  • Nikotinhaltige Liquids und Basen müssen auf der Umverpackung Warnhinweise (Nikotin) tragen und die Produktionscharge sowie Registrierungnummer (UFI) ausweisen. Ab 2021 gilt dies bedingt auch für nikotinfreie Liquids, Basen und Aromen für E-Zigaretten.
  • Jedes Liquid muss zusätzlich einen Beipackzettel besitzen, der Warn- und Gebrauchshinweise beinhaltet, was ab 2021 auch für Liquid Aromen gilt.
  • Liquid- und Aromenflaschen müssen kinder- und auslaufsicher sein.
  • Die Abgabe an Kinder und Jugendliche ist für Liquids, Basen und Aromen untersagt (Jugendschutz).
  • Alle Liquids müssen 6 Monate vor der Markteinführung mit umfangreichen Nachweisen bei der EU angemeldet bzw. registriert werden. Ab 2021 müssen auch Aromen, Shortfill Liquids und Basen ohne Nikotin für elektrische Zigaretten mit dieser Wartezeit registriert werden.
  • Bestimmte Aromastoffe sind für E-Zigaretten nicht mehr zugelassen und befinden sich auf einer der "schwarzen Liste".
  • Außer Nikotin dürfen nur Inhaltsstoffe verwendet werden, die in erhitzter und nicht erhitzter Form kein Risiko für die menschliche Gesundheit darstellen (§13 Tabakerzeugnisgesetz).

Sicher kann man sich nun die Frage stellen, ob alles von den gesetzlichen Regelungen sinnvoll ist und ob der max. Inhalt einer nikotinhaltigen Flasche mit 10ml, auch im Hinblick auf den damit produzierten Umverpackungsmüll, angemessen ist. Liquids ohne Nikotin sowie nikotinfreie Basen sind von dieser Volumenregulierung nicht betroffen und können auch in größeren Gebinden verkauft werden.

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