Rechtslage für E-Liquids

EU & Bund regulieren die E-ZigaretteMit der TPD2 hat die Europäische Union im Mai 2014 eine Tabakrichtlinie erlassen, die in den Mitgliedsstaaten bis zum 20.05.2016 umzusetzen war. Deutschland hat dies mit dem Tabakerzeugnisgesetz und der Tabakerzeugnisverordnung im Jahr 2016 getan und Übergangsfristen bis zum 20.05.2017 eingeräumt.

Was ist nach dem 20.05.2017 zu beachten?

  • E-Liquids mit Nikotin und nikotinhaltige Liquid-Basen dürfen nur noch in max. 10ml Flaschen und mit max. 20mg/ml Nikotin verkauft werden.
  • Nikotinhaltige Liquids und Basen müssen eine Umverpackung mit Warnhinweisen (Nikotin) tragen und die Inhaltsstoffe sowie Produktionscharge ausweisen.
  • Jedes Liquid muss zusätzlich einen Beipackzettel besitzen, der Warn- und Gebrauchshinweise beinhaltet.
  • Liquidflaschen müssen kinder- und auslaufsicher sein.
  • Keine Abgabe an Kinder und Jugendliche (Jugendschutz).
  • Alle Liquids müssen 6 Monate vor der Markteinführung mit umfangreichen Nachweisen bei der EU angemeldet bzw. registriert werden.
  • Bestimmte Aromastoffe sind in E-Liquids nicht mehr zugelassen und befinden sich in der Verordnung auf der "schwarzen Liste".

Sicher kann man sich nun die Frage stellen, ob alles von den gesetzlichen Regelungen sinnvoll ist und ob der max. Inhalt einer Flasche mit 10ml angemessen ist, auch im Hinblick auf den damit produzierten Umverpackungsmüll.

Liquids ohne Nikotin sowie nikotinfreie Basen sind von der Regulierung nicht betroffen und können auch weiterhin in größeren Gebinden verkauft werden.

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