Gesetzlichkeiten für E-Zigaretten

E-Zigaretten wurden mit der TPD2 europaweit reguliert. Die Europäische Union hat im Mai 2014 eine Tabakrichtlinie (TPD2) erlassen, die den Mitgliedsstaaten auferlegte, bis zum 20.05.2016 ein entsprechendes nationales Gesetz zu erlassen.

gesetzliche Regulierung der E-ZigaretteE-Zigarette Gesetz

Seit Erfindung der E-Zigarette gab es bis zum Jahr 2014 keine Regulierung der elektrischen Zigarette, so dass der Markt sehr schnell wachsen konnte und Sie beinahe wöchentlich eine neue E-Zigarette kaufen konnten. Da auch die Zahl der E-Zigaretten Nutzer prozentual noch nicht im relevanten Rahmen vorlagen, hatte der Gesetzgeber keinen Handlungsbedarf gesehen.

TPD2 ZeitschieneErst nachdem Millionen Raucher das Dampfen für sich entdeckt haben, wurde mit Erlass der Tabakrichtlinie der Europäischen Union im Jahr 2014 (TPD2) allen EU-Mitgliedsstaaten auferlegt, bis zum Jahr 2016 ein eigenes Gesetz zur Regulierung von E-Zigaretten und E-Liquids zu erlassen. Deutschland hat dies dann auch sehr spät im Jahr 2016 umgesetzt und das Tabakerzeugnisgesetz mit der Tabakerzeignisverordung geändert. Bis zum 20.05.2017 hat der deutsche Gesetzgeber Übergangsfristen eingeräumt, die es erlauben nicht TPD2 konforme Produkte noch bis zum 20.05.2017 abzuverkaufen.

Die Regulierung bedeutet nicht das Verbot der E-Zigarette!
Es bedeutet, dass der Gesetzgeber vorgibt, wie der Verkauf vonstatten gehen soll und die Produktmerkmale auszusehen haben.

TPD2 konforme E-Zigaretten müssen u.a. folgende Merkmale besitzen:

  • Sie müssen einen Mechanismus besitzen, der ein Auslaufen beim Nachfüllen verhindert.
  • E-Zigaretten müssen kindersicher sein.
  • Vor der Markteinführung muss jeder Hersteller oder Importeur die Geräte mit einer 6 monatigen Frist anmelden bzw. registrieren.
  • Grenzüberschreitender Fernabsatz muss beantragt und registriert werden.
  • Auf den Außenverpackungen muss der deutsche Hersteller oder Importeur ausgewiesen sein.
  • Es muss eine deutsche Bedienungsanleitung mit Gebrauchs- und Warnhinweisen beigefügt sein.
  • Es besteht ein Werbeverbot für E-Zigaretten.

E-Zigarette kaufen

Regulierung der Liquids

Nicht nur E-Zigaretten wurden durch die neuen Gesetzlichkeiten reguliert. Auch im E-Liquid Bereich gab es dadurch einige gravierende Einschnitte, die hauptsächlich gerade Dampfer selbstgemischter Liquids oder Käufer größerer Liquidflaschen betrafen.

Rechtliches zum E-Liquid

Jugendschutz für E-Zigaretten

E-Zigaretten ab 18 Jahre!Fast zeitgleich wurde im Jahr 2016 auch das Jugendschutzgesetz geändert, so dass der Verkauf von E-Zigaretten und E-Liquids an Kinder und Jugendliche untersagt wurde. In Deutschland ist eine zweistufige Altersprüfung vorgeschrieben, so dass bereits vor der Bestellung das Alter des Bestellers und bei der Auslieferung das Alter des Empfänger zu prüfen ist.

Details zu Jugendschutz