E-Zigaretten Liquid Steuer beschlossen

E-Zigaretten Liquid Steuer beschlossen

Ein Gesetzesentwurf zur Besteuerung von Tabakwaren hat die Dampferwelt monatelang aufgeschreckt. In den Medien las man von dem Plan Steuern auf E-Zigaretten und besonders auf Liquids zu erheben, wobei die Bemessungsgrundlage erst der Nikotingehalt sein sollte. Nachdem dieser Plan nicht so recht Mehrheiten finden konnte, wurde eine pauschale Besteuerung für alle Flüssigkeiten zur Diskussion gestellt.

Die Modernisierung des Tabaksteuergesetzes (TabStMoG) wurde trotz vieler Proteste am 11.06.2021 vom Bundestag beschlossen. Die Steuer auf herkömmliche Tabakzigaretten wird dabei ebenfalls stufenweise erhöht und der weitaus weniger schädlichen Altenative, der E-Zigarette, per Gesetz eine unverhältnismäßig hohe Steuer aufgebrummt.

Aber wie tief müssen Dampfer in Zukunft tatsächlich in die Tasche greifen, wenn das Gesetz ab 01.07.2022 so umgesetzt werden muss? Wir geben Antworten.

Dampfen wird zum Luxus werden

Der Entwurf kam aus dem Finanzministerium, wo Olaf Scholz von der SPD momentan Bundesfinanzminister ist und mit ordentlichen Mehreinnahmen rechnet. Hier wird mit Jugendschutz, Suchtwirkung und Gesundheitsschädlichkeit argumentiert. Das Skandalöse ist, dass die EU schon länger über eine einheitliche Steuer für E-Zigaretten in Plan hat - die dann europaweit für alle Länder gleich sein soll. Ein Ergebnis wird hier noch bis Ende des Jahres 2021 erwartet. Was Sinn macht, denn so umgeht man einen gefährlichen Schwarzmarkt, der unausweichlich entstehen würde, wenn Deutschland sein eigenes Süppchen kocht.

Bis zur Expertenanhörung im Finanzausschuss am 17.05.2021 sah der Entwurf eine stufenweise Erhöhung auf Basis des Nikotingehaltes vor. Beginnen sollte es im Jahr 2022 mit 2 Cent pro Milligramm Nikotin im Liquid. Das vorgesehene Ziel war eine Verdoppelung der Steuer auf 4 Cent pro Milligramm im Jahr 2024.


Expertenanhörung des Finanzausschusses am 17.05.2021 [Pressebericht]

Zustimmung des Bundestages am 11.06.2021 [Pressebericht]


Liquidsteuer ab 01.07.2022

Nachdem die SPD von allen anderen Parteien keine Zustimmung zur vorgenannten nikotinbasierten Besteuerung finden konnte, kam der nächste Plan zur Besteuerung auf den Tisch.

geplante LiquidsteuerSPD und CDU/CSU Fraktion haben sich auf eine neue Art der Besteuerung geeinigt. Demnach sollen nun alle nikotinfreien und nikotinhaltigen Liquids mit 0,16 Euro je ml besteuert werden (als substitute Tabakwaren). In vier Schritten soll es bis 2026 dann auf 0,32 Euro je ml hochgehen. Davon werden allem Anschein nach auch Shortfill Liquids, Aromen, Basen & Nikotinshots betroffen sein, da die Steuer auf alle für den Kosum in E-Zigaretten verwendbaren Flüssigkeiten vorgesehen ist.

Das Gesetz bedeutet im Klartext also, dass auf jede 10ml Flasche Liquid

  • ab 01.07.2022 1,60 Euro (zzgl. MwSt.),
  • bb 01.01.2024 2,00 Euro (zzgl. MwSt.),
  • ab 01.01.2025 2,60€ (zzgl. MwSt.) und
  • ab 01.01.2026 3,20 Euro (zzgl. MwSt.).

hinzukommen.

Das gleiche Flotter-Dampfer Liquid, egal ob mit oder ohne Nikotin, was jetzt 3,90 Euro kostet, würde dann also im ersten Schritt mind. 5,80 Euro (inkl. 77% Steuern) und künftig ab 2026 mind. 7,70 Euro (inkl. 135% Steuern) kosten müssen. Alle Liquids werden nach der vollständigen Umsetzung somit fast doppelt so teuer werden wie bisher.

Liquidsteuer

Da für alle Liquids dann auch eine Steuerbanderole vorgesehen ist, werden sich auch die Herstellungskosten erhöhen. Die vorgenannten Preise stellen daher nur ein Minimum dar und werden sicher sogar etwas höher ausfallen müssen.

Sollten von dieser Steuer tatsächlich auch nikotinfreie Basen betroffen sein, würde ein Liter Basis ab 2022 stolze 160 Euro Steuern zzgl. MwSt. auferlegt bekommen und ab 2026 sogar 320 Euro. Statt bisher 9 Euro würde der Liter Base dann unglaubliche 390 Euro kosten. Noch unglaublicher ist aber diese Zahl: Eine Liter Base würde dann mit über 5.000% Steuern (Liquid- und Mehrwertsteuer) belastet werden. Ein Nikotinshot übrigens "nur" mit fast 400%.

Liquidsteuer für Basen

Liter Basen würden mit sehr großer Wahrscheinlichkeit vom deutschen Dampfermarkt verschwinden. Kein Selbstmischer wird für einen Liter Basis später 200 bzw. 390 Euro ausgeben.

Kann man nichts dagegen tun?

Das BfTG (Bündnis für tabakfreien Genuss) hat bereits am 10.06.2021 angekündigt, eine Verfassungsbeschwerde einzulegen, wenn das Gesetz so verabschiedet wird. Abzuwarten bleibt hier aber, wie Verfassungsrichter dann entscheiden werden.

Ist jetzt Bunkern angesagt?

Theoretisch ja, jedoch nicht sofort. Die neue Steuer tritt erst am 01.07.2022 in Kraft. Bis dahin werden alle Flüssigkeiten unverändert weiterproduziert und angeboten. Logischerweise werden sich die Hersteller darauf vorbereiten und die Produktion vorher nochmals entsprechend deutlich hochfahren. Der Markt wird mit großer Wahrscheinlichkeit im 1. Quartal 2022 mit Basen & Nikotinshots überschwemmt werden. Erst dann sollte man tatsächlich ein Bunkern ins Auge fassen.

Wie lange kann man Liquids & Basen aufbewahren?

veröffentlicht am: Jun 11, 2021

Kategorie: E-Zigaretten NEWS , E-Liquid NEWS , Flotter-Dampfer® NEWS