Gesetze für E-Zigaretten
E-Zigaretten unterliegen in Deutschland und der Europäischen Union verschiedenen gesetzlichen Vorschriften. Diese betreffen unter anderem den Verkauf, den Jugendschutz, die Anforderungen an die Geräte sowie die Vermarktung.
Auf dieser Seite erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten gesetzlichen Regelungen für E-Zigaretten. Spezielle Vorschriften für Liquids finden Sie in einem eigenen Ratgeber.
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Wie werden E-Zigaretten gesetzlich geregelt?
Die gesetzlichen Anforderungen an E-Zigaretten wurden innerhalb der Europäischen Union durch die Tabakproduktrichtlinie (TPD2) vereinheitlicht und anschließend in nationales Recht umgesetzt.
Ziel dieser Regelungen ist es unter anderem, einheitliche Sicherheitsstandards für Geräte und Liquids festzulegen sowie Verbraucher besser zu schützen.
| Jahr | Wichtige Änderung |
|---|---|
| 2014 | Beschluss der europäischen Tabakproduktrichtlinie (TPD2) |
| 2016 | Umsetzung der TPD2 in deutsches Recht |
| 2022 | Einführung der Liquidsteuer in Deutschland |
| 2023–2026 | Stufenweise Erhöhung der Liquidsteuer |
Die gesetzlichen Regelungen bedeuten kein Verbot von E-Zigaretten. Sie legen vielmehr fest, welche Anforderungen Produkte erfüllen müssen, bevor sie verkauft werden dürfen.
Welche Anforderungen müssen E-Zigaretten erfüllen?
Bevor eine E-Zigarette innerhalb der Europäischen Union verkauft werden darf, müssen verschiedene gesetzliche Anforderungen erfüllt werden.
Dazu gehören unter anderem:
- kindersichere Konstruktionen
- auslaufsichere Befüllsysteme
- gesetzlich vorgeschriebene Warnhinweise
- Registrierung vor dem Inverkehrbringen
- deutschsprachige Gebrauchsinformationen
Diese Vorgaben sollen die Sicherheit und Qualität der angebotenen Produkte verbessern.
Wie sich diese Anforderungen in der Praxis auswirken und wie eine E-Zigarette aufgebaut ist, erfahren Sie in unserem Ratgeber zur Funktionsweise und zum Aufbau.
Gelten für Liquids besondere Vorschriften?
Neben den gesetzlichen Regelungen für E-Zigaretten gelten auch für E-Liquids eigene Vorschriften. Diese betreffen unter anderem die Herstellung, Kennzeichnung, Verpackung sowie den Verkauf.
Da sich diese Regelungen teilweise von den Vorschriften für E-Zigaretten unterscheiden, haben wir alle wichtigen Informationen in einem eigenen Ratgeber zusammengefasst.
Jugendschutz
Der Verkauf von E-Zigaretten und Liquids ist in Deutschland ausschließlich an volljährige Personen erlaubt. Dies gilt unabhängig davon, ob ein Liquid Nikotin enthält oder nicht.
Beim Onlinehandel erfolgt deshalb in der Regel eine Altersprüfung sowohl während des Bestellvorgangs als auch bei der Zustellung.
Die gesetzlichen Altersbeschränkungen gelten sowohl für nikotinhaltige als auch für nikotinfreie E-Zigaretten und Liquids.
Wenn Sie Ihre E-Zigarette mit in den Urlaub oder auf eine Flugreise nehmen möchten, sollten Sie zusätzlich die jeweiligen Transport- und Einreisebestimmungen beachten.
Werbebeschränkungen
Für E-Zigaretten gelten in Deutschland weitreichende gesetzliche Werbebeschränkungen. Ziel dieser Regelungen ist unter anderem der Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie die Begrenzung der öffentlichen Bewerbung entsprechender Produkte.
Darüber hinaus können neben den gesetzlichen Vorschriften auch Hausordnungen oder die Regeln einzelner Einrichtungen bestimmen, ob das Dampfen an einem bestimmten Ort erlaubt ist.
Was bedeuten diese Regelungen für Verbraucher?
Die gesetzlichen Vorgaben sollen dazu beitragen, dass E-Zigaretten und Liquids bestimmte Sicherheits- und Qualitätsstandards erfüllen. Gleichzeitig sorgen Kennzeichnungs- und Informationspflichten dafür, dass Verbraucher wichtige Hinweise zur sicheren Verwendung erhalten.
Wer E-Zigaretten und Liquids bei seriösen Fachhändlern kauft, kann davon ausgehen, dass die angebotenen Produkte die geltenden gesetzlichen Anforderungen erfüllen.
Schädlichkeit der E-Zigarette » Passende E-Zigarette finden »
Häufige Fragen zu den Gesetzen für E-Zigaretten
Sind E-Zigaretten in Deutschland legal?
Ja. E-Zigaretten dürfen in Deutschland verkauft und genutzt werden, sofern sie die geltenden gesetzlichen Anforderungen erfüllen.
Ab welchem Alter darf man eine E-Zigarette kaufen?
Der Verkauf von E-Zigaretten und Liquids ist ausschließlich an Personen ab 18 Jahren erlaubt. Dies gilt unabhängig davon, ob ein Liquid Nikotin enthält oder nicht.
Warum gibt es gesetzliche Vorschriften für E-Zigaretten?
Die gesetzlichen Regelungen sollen unter anderem Sicherheitsstandards schaffen, Verbraucher schützen und einheitliche Anforderungen für Hersteller und Händler innerhalb der Europäischen Union festlegen.
Gelten für Liquids eigene gesetzliche Vorschriften?
Ja. Für E-Liquids gelten zusätzliche gesetzliche Regelungen, beispielsweise zur Herstellung, Kennzeichnung, Verpackung und Besteuerung. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Ratgeber zum Liquidrecht.
Dürfen E-Zigaretten frei beworben werden?
Nein. Für E-Zigaretten gelten gesetzliche Werbebeschränkungen. Welche Werbemaßnahmen zulässig sind, richtet sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorgaben.
Weiterführende Informationen
Wenn Sie sich näher mit den gesetzlichen Regelungen und der sicheren Nutzung von E-Zigaretten beschäftigen möchten, finden Sie in unserem Einsteiger-Portal weitere passende Ratgeber.
Rechtliches zu Liquids » Wo darf man dampfen? » E-Zigarette auf Reisen »
Hinweis: Gesetzliche Vorschriften können sich ändern. Wir überprüfen diesen Beitrag regelmäßig und aktualisieren ihn bei relevanten Änderungen der Rechtslage.
